• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Sitzung vom 4.9.2017

  • Der Gemeinderat hat die aktuelle Steuerauswertung des laufenden Jahres analysiert. Es zeigt sich, dass sich die Steuererträge Stand August 2017 auf dem Vorjahresniveau bewegen. Hingegen haben die Steuerabschreibungen um rund Fr. 33‘000.00 zugenommen. Die Steuerausstände betragen per Ende August 2017 rund Fr. 2.70 Mio.
  • Das Budget 2018 sowie der Finanzplan 2017-2022 wurden zu Handen der Urnenabstimmung vom 26. November 2017 verabschiedet. Die Botschaft, das Budget sowie der Vorbericht sind ab sofort online aufgeschaltet.
  • Bekanntlich schliesst unsere UBS Filiale per 3. November 2017. Der Gemeinderat hat sieben umliegende Banken für eine Nachfolgelösung angefragt. Momentan laufen die entsprechenden Gespräche.
  • Für die Erschliessung des Gebietes Fons hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 375‘000.00 bewilligt. Dieser teilt sich in den Bereich Strassenbau, Kanalisation und Strom/Wasser auf. Die Kosten für Strom/Wasser werden durch das EWO übernommen. Da im Rahmen der Ortsplanung über die Folgekosten informiert wurde, gilt dieser Kredit als gebunden. Gestützt auf das Gemeindegesetz wird der Beschluss des Gemeinderates entsprechend publiziert. Der Baustart ist für den 13. September 2017 vorgesehen.
  • Der Gemeinderat hat zwei Einbürgerungsgesuche behandelt. Ein Gesuch wurde gutgeheissen und ein Gesuch wegen fehlender Motivation um zwei Jahre zurückgestellt.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, für Fr. 20‘000.00 Aktien an der neu zu gründenden Steingrube AG (Restaurant Steingrube) zu erwerben. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass dies ein Investition in die Zukunft und den Zusammenhalt unseres Dorfes ist. Für unsere zahlreichen Vereine ist das Weiterbestehen eines Saalangebotes für Sitzungen und Versammlungen äusserst wichtig. Weiter beteiligt sich der Gemeinderat an den Planungskosten der Projektierung.
  • Die Traktandenliste und die Botschaft für die Gemeindeversammlung vom 13. November 2017 wurden verabschiedet.
  • Der Gemeinderat macht jeweils frühzeitig seine Jahresplanung für das Folgejahr. Die entsprechenden Sitzungsdaten können online eingesehen werden.
  • Für eine neue Uhrenanlage in der Schulanlage Stöckernfeld wurde ein Verpflichtungskredit von Fr. 53‘000.00 bewilligt.
  • Die Kreditabrechnung Schutzzone Tschamerie wurde bewilligt. Diese schliesst mit einer Kreditüberschreitung von 9.86 % ab.
  • Für die gesetzlich notwendige Anpassung unseres Baureglementes (Anpassung Begriffe und Messweisen und Ausscheidung Gewässerraum) hat der Gemeinderat das Büro Ecoptima Bern gewählt.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag des EWO die Strom- und Netznutzungspreise ab Oktober 2017 genehmigt.



Sitzung vom 14.08.2017

  • Der Gemeinderat hat den Finanzplan 2017-2022 genehmigt. Er hat einen Finanzplan mit Steuersenkung 2019 sowie einen ohne Senkung 2019 erstellt. Das Ergebnis der Finanzplanung zeigt, dass zur Zeit kein Handlungsspielraum für eine Senkung der Steueranlage besteht. Der Gemeinderat wird jedoch nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2017 eine mögliche Steuersenkung für das Jahr 2019 oder 2020 erneut prüfen.
  • Weiter hat der Gemeinderat auch das Budget 2018 beraten. Das Budget 2018 schliesst bei einem Aufwand von Fr. 10.76 Mio. ausgeglichen ab. Das Budget sieht eine Senkung der Liegenschaftssteuer um 0.1 %0 auf 1.1 %0 vor.
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Zwischenergebnis der Jahresrechnung 2017 befasst. Gemäss Steuerprognosen geht der Gemeinderat davon aus, dass sich die Gesamtsteuereinnahmen im Rahmen des Vorjahres bewegen. Hingegen haben die Abschreibungen und Steuererlasse im ersten Halbjahr gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 76 % zugenommen. Ausgabenseitig sind wir auf Kurs.
  • Auf Antrag der Bildungskommission hat der Gemeinderat das Tagesschulkonzept genehmigt. Dieses sieht vor, dass der Gemeinderat Tagesschulangebote einführt, wenn ein definitiver Bedarf von mind. 8 Kindern besteht. Die Nettokosten für die Gemeinde betragen je nach Anzahl Kinder zwischen Fr. 15‘000.- und Fr. 20‘000.- pro Jahr.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 13. November 2017 wurde erstellt.
  • Gestützt auf die Urnenabstimmung vom 21. Mai 2017 hat der Gemeinderat mit der Schwellenkorporation einen entsprechenden Darlehensvertrag abgeschlossen. Dieser sieht vor, dass der Schwellenkorporation eine Kommission von 0.15 % als Aufwand- und Risikoentschädigung verrechnet wird.


Sitzung vom 04.07.2017

  • Der Gemeinderat hat das Investitionsprogramm 2017-2022 festgelegt. Dieses bildet die Grundlage für den Finanzplan 2017-2022 und das Budget 2018. In den nächsten sechs Jahren sind Investitionen von rund 6.5 Mio. geplant.
  • Der Gemeinderat hat die Schliessung der UBS Filiale Oberburg per 3. November 2017 mit grossem Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis genommen. Zusammen mit der Eigentümerin des Gebäudes, der Verwaltungsgebäude AG wird nun ein Nachfolgemieter gesucht.
  • Auf Grund der ständigen Preiserhöhungen der SBB bei den Tageskarten Gemeinde hat der Gemeinderat intensiv über die Zukunft dieser Tageskarten diskutiert. Der Gemeinderat ist zum Schluss gekommen, die zwei Tageskarten auch weiterhin anzubieten. Die Verkaufspreise für 2017 und 2018 bleiben unverändert. Im Frühling 2018 wird über eine Preisanpassung per September 2018 entschieden.
  • Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2017 wurde genehmigt.
  • Auf Grund der Reorganisation der Gemeindeverwaltung (Geschäftsleitermodell) mussten die Pflichtenhefte der Mitarbeitenden angepasst werden. Diese wurden vom Gemeinderat genehmigt.
  • Die Musikschule Region Burgdorf feiert 2018 ihr 50-Jahre-Jubiläum. Im Jubiläumsjahr sind diverse Aktivitäten geplant. Die Einwohnergemeinde Oberburg unterstützt diese mit Fr. 2‘000.-.
  • Der Gemeinderat hat aus Kostengründen entschieden, das Punkto Oberburg auch künftig schwarz/weiss und nicht farbig zu drucken.


Sitzung vom 12.06.2017

  • Der Gemeinderat hat die Legislaturziele 2017-2020 festgelegt. Diese werden an der nächsten Gemeindeversammlung präsentiert.
  • Für die Ausarbeitung eines Projektes „Deutsch als Zweitsprache im Frühbereich“ hat der Gemeinderat eine Projektgruppe eingesetzt.
  • Stephanie Wüthrich hat den Lehrgang zur Bernischen Gemeindefachfrau FAG erfolgreich bestanden. Herzliche Gratulation! Der Gemeinderat hat sie deshalb zur Finanzverwalterin Stv. befördert.
  • Der Gemeinderat hat das Organigramm angepasst. Unser langjähriger Gemeindeschreiber Martin Zurflüh wurde per 1. Juli 2017 offiziell zum Gemeindeverwalter befördert. Auf den operativen Betrieb hat diese Anpassung des Organigramms nur wenig Einfluss, da der Betrieb bereits heute so funktionierte.
  • Leider musste sich der Gemeinderat mit zwei Baupolizeifällen befassen. Seit 1. Januar 2017 entscheidet der Gemeinderat auf Antrag der Baukommission über die Einreichung von Strafanzeigen.
  • Für die Kanalreinigungen in der Zone 2 wurde ein Verpflichtungskredit von Fr. 43‘500.00 bewilligt.
  • Diverse Kreditabrechnungen wurden zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 22.05.2017

  • Für den Ersatz des Kreditkartenterminals auf der Gemeindeverwaltung wurde ein Nachkredit von Fr. 2‘000.- genehmigt. Der Ersatz wurde auf Grund von Auflagen der Banken notwendig (kontaktloses Zahlen).
  • Der Revisionsbericht zur Jahresrechnung 2016 wurde zur Kenntnis genommen und die vorgenommenen Anpassungen genehmigt.
  • Der Gemeinderat hat die provisorischen Legislaturziele 2017-2020 formuliert. Diese werden an der nächsten Sitzung definitiv festgelegt und an der kommenden Gemeindeversammlung kommuniziert.
  • Am 26. März 2013 hat der Gemeinderat einen Investitionskredit von Fr. 55‘000.- für den Ersatz der Schliessanlage genehmigt. Die Arbeiten wurden nun abgeschlossen und die Kreditabrechnung liegt vor. Diese schliesst mit einer Kreditunterschreitung von 6.82 % und wurde genehmigt.
  • Der Selbstbehalt bei der Gebäudeversicherung wurde von Fr. 1‘000.- auf Fr. 5‘000.- erhöht. Dadurch profitieren wir von einem Prämienrabatt von 9 %.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gebäudeversicherung die Adressen der Neugeborenen mitzuteilen. Diese erhalten kostenlos einen Brandmelder zugestellt.


Sitzung vom 28.04.2017

  • Für die Sanierung der Schiessanlage Fons hat der Gemeinderat einen Investitionskredit von Fr. 98‘000.- gesprochen. Die Nettokosten für die Gemeinde belaufen sich nach Abzug der Subventionen auf rund Fr. 30‘000.-. Die Sanierung wird auf Grund der Einzonung des Gebiets Fons notwendig.
  • Per Ende Juni 2017 schliesst das Traditionsrestaurant Steingrube. Zur Zeit laufen Abklärungen für den Kauf des Restaurants Steingrube durch eine private Gruppierung. Es ist vorgesehen, für die Übernahme des Restaurants eine Oberburger Publikums Aktiengesellschaft zu gründen. Damit das Projekt weiter ausgearbeitet werden kann, hat der Gemeinderat einen Beitrag von Fr. 5‘000.- gesprochen. Es ist vorgesehen, diesen Betrag später in Aktienkapital umzuwandeln.
  • Der Regierungsrat hat beschlossen, das bestehende Gehaltssystem beim Kantonspersonal per 1. Juli 2017 anzupassen. Neu wird der degressive Gehaltsaufstieg eingeführt. Gemäss Beschluss des Gemeinderates wird dieses System ab Juli 2017 auch auf das Gemeindepersonal angewendet.
  • Für die Begleitung und Umsetzung des Hochwasserschutzprojektes wurde ein Projektausschuss eingesetzt. Dieser besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Schwellenkorporation und des Einwohnergemeinde.


Sitzung vom 10.04.2017

  • Per Mai 2017 wird ein Sicherheitsdienst für die Überwachung der Ruhe und Ordnung bei der Schulanlage eingesetzt. Die Firma Broncos Security wird periodische Kontrollgänge machen. Weiter werden neue Hinweis- und Verbotstafeln montiert. Diese Massnahmen resultieren aus der Petition Lärm.
  • Der Gemeinderat hat auf Grund der ersten Erfahrungen die Aktivierungsgrenze für Investitionen von Fr. 30‘000.00 auf Fr. 50‘000.00 erhöht. Dies hat zur Folge, dass mehr Investitionen der Erfolgsrechnung belastet werden und somit direkt abschrieben werden.
  • Die Zusammenarbeit mit unserem langjährigen Finanzverwalter Markus Hofer wurde per Ende April 2017 beendet. Ab 1. Mai 2017 übernimmt Martin Zurflüh neben der Gemeindeschreiberei auch die Verantwortung über die Finanzverwaltung.
  • Nach eingehender Diskussion hat sich der Gemeinderat gegen die Einführung von Tagesschulangeboten (Mittagstisch) entschieden. Für die Angebote haben sich 9 resp. 5 Kinder angemeldet. Für eine obligatorische Einführung wären 10 Kinder notwendig gewesen. Gemäss Beschluss des Gemeinderates werden die Tagesschulangebote 2018/19 eingeführt, wenn sich mindestens 8 Kinder definitiv anmelden.
  • Der Gemeinderat hat seine Haltung zum Thema Poststellenschliessung Oberburg bestätigt. Dies hat er den Postverantwortlichen mitgeteilt. Weiter hat er auch die interessierten Firmen/Betriebe für eine mögliche Agentur weitergeleitet.
  • Durch den unbezahlten Urlaub des Gemeindeverwalters Martin Zurflüh hat die Einwohnergemeinde Oberburg Lohnkosten eingespart. Einen Teil dieser Kosten wurde dem übrigen Personal für den Mehraufwand während der Abwesenheit als Einmalprämie ausbezahlt.
  • Der Geschäftsbericht 2016 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg wurde genehmigt.
  • Unser neuer Bauverwalter Beat Buri wird als Liegenschaftsverwalter der Verwaltungsgebäude AG gewählt. Er ersetzt dort Urs Berger.


Sitzung vom 20.03.2017

  • Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Gewinn von Fr. 744‘852.05 (Gesamthaushalt) ab. Der allgemeine Haushalt schliesst mit Fr. 562‘559.85 ab. Die Jahresrechnung wurde vom Gemeinderat z.H. der kommenden Gemeindeversammlung genehmigt.
  • Für die Erneuerung des WLAN-Netzes in der Schulanlage Oberburg (altes Stöckernschulhaus) wurde ein Kredit von Fr. 20‘000.00 bewilligt.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag der Baukommission entschieden, die Baupolizeiaufgaben künftig zu übernehmen. Ab sofort wird die Baukommission dem Gemeinderat Baupolizeifälle zur Beschlussfassung unterbreiten.
  • Der Gemeinderat hat sich nach eingehender Debatte gegen ein Abbiegeverbot auf die Schwandgasse entschieden.
  • Cornelia Stalder wurde per 1. April 2017 als neue Bildungssekretärin 40 % gewählt. Sie ersetzt Nadine Schär.
  • Die Kreditabrechnung für den Ersatz der Deckenbeleuchtung MEZWAN schliesst mit einer Unterschreitung von 429.85 ab. Dies entspricht rund 0.96 %.
  • Als Nachführungsgeometer für die Jahre 2017-2025 wurde Hans Grunder gewählt.


Sitzung vom 27.02.2017

  • Der Gemeinderat hat die Traktanden und die Anträge für die Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2017 definitiv festgelegt.
  • Für die Kulturkommission der Regionalkonferenz Emmental wurde unser Gemeinderat Walter Bauen nominiert.
  • Drei Einbürgerungsgesuche wurden vom Gemeinderat behandelt. Erfreulicherweise konnte den drei Personen das Gemeindebürgerrecht von Oberburg erteilt werden. Ein Gesuch wurde abgelehnt.


Sitzung vom 06.02.2017

  • Der Gemeinderat Oberburg hat sich einmal mehr mit der Lärmthematik befasst und unter anderem über die baulichen Massnahmen entschieden. In den nächsten Wochen werden nun diverse Massnahmen umgesetzt (Verstärkung Tore, Teilersatz Zaun, Schallschutz Betonwand).
  • Im Zusammenhang mit der Gemeindeabstimmung für das Darlehen an die Schwellenkorporation wurde die Abstimmungsbotschaft verabschiedet. Die Abstimmung findet am 21. Mai 2017 statt.
  • Der Gemeinderat hat die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung erstellt.
  • Das Terminprogramm 2017 des Gemeinderates wurde angepasst. Die aktuellen Termine sind jeweils unter www.oberburg.ch zu finden.
  • Der Gemeinderat hat Stefan Luginbühl, Oberburg, per 1. April 2017 als neuen Mitarbeiter Werkhof gewählt.
  • Der Gemeinderat hat Jennifer Meier, Radelfingen, per 1. Juni 2017 als neue Sachbearbeiterin Bauverwaltung gewählt. Frau Meier übernimmt die Stelle von Tania Gerber.
  • Leider hat unsere Bildungssekretärin Nadine Schär mitgeteilt, dass sie auf Grund persönlicher Veränderungen die Stelle, welche sie per 1. Januar 2017 angetreten hat, bereits wieder verlassen muss. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen, die Stelle neu auszuschreiben.
  • Die Kreditabrechnung der Bahnhofstrasse wurde zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung genehmigt. Diese schliesst mit einer Unterschreitung von 9.96 % ab.
  • Weiter wurde auch die Kreditabrechnung des Brückenneubaus Krauchthalstr./Zimmerbergstr./Lauterbachstr. genehmigt. Diese schliesst ebenfalls mit einer Kostenunterschreitung von 8.73 % ab. Auch dieses Geschäft kommt an die nächste Gemeindeversammlung.
  • Für die Böschungssanierung der Breitenwaldstrasse hat der Gemeinderat einen Investitionskredit von Fr. 90‘000.00 genehmigt.
  • Für die hydraulische Neuberechnung im ganzen Gemeindegebiet (Nachführung GEP) wurde ein Investitionskredit von Fr. 50‘000.00 genehmigt.
  • Die Schülerinnen und Schüler aus dem Gebiet Lauterbach besuchen seit Jahren die Schule Oberburg. Bisher war dies jedoch nicht vertraglich geregelt. Rückwirkend auf den 1. Januar 2017 wurde mit der Gemeinde Lützelflüh ein entsprechender Vertrag abgeschlossen, welcher auch den Schülertransport regelt.


Sitzung vom 16.01.2017

  • Unsere langjährige Mitarbeiterin Tania Gerber hat dem Gemeinderat mitgeteilt, dass Sie ab Juli 2017 einen längeren Auslandaufenthalt machen wird und deshalb ihre Stelle auf Ende Juni 2016 kündigt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Stelle neu zu besetzen.
  • Für die Erstellung der Notfallplanung Naturgefahren sind im Budget Fr. 30‘000.00 eingestellt. Die Offerten haben nun gezeigt, dass die Kosten für die Erstellung massiv günstiger ist. Der Auftrag wurde an das Büro Geo 7 erteilt. Nach Abzug der Subventionen verbleiben uns Restkosten von knapp Fr. 5‘000.00.
  • Der Anschlussvertrag für die Jugendarbeit musste angepasst werden. Der neue Vertrag wurde durch den Gemeinderat genehmigt.
  • Für die Erstellung der Hochwasserschutzmassnahmen (Rückhaltebecken) ist die Schwellenkorporation auf massive finanzielle Mittel angewiesen. Da sie bei den Banken nicht selber einen Kredit aufnehmen kann, hat der Gemeinderat beschlossen, der Schwellenkorporation ein Darlehen von Fr. 10 Mio. zur Vorfinanzierung zu gewähren. Auf Grund der Darlehenshöhe ist die Zustimmung der Urnenabstimmung notwendig.
  • Der Gemeinderat hat sich mit drei Einbürgerungsgesuchen befasst. Zwei Gesuche wurden gutgeheissen und ein Gesuch abgelehnt.
  • Für diverse Informatikanpassungen im Bereich Gemeindebuchhaltung wurden zwei Nachkredite im Gesamttotal von Fr. 20‘000.00 bewilligt.


 
 
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